Grüne OV Remseck

Stadtbahn nach Ludwigsburg: Wie kommen wir weiter?

Eine Stadtbahn von Remseck über Ludwigsburg bis Markgröningen wollen alle beteiligten Kommunen außer Ludwigsburg. Doch ohne Ludwigsburg als größte Kommune wird es diese Stadtbahn nicht geben.

Zwar gibt es mit Grünen und SPD auch im Ludwigsburger Gemeinderat Befürworter der Stadtbahn, allerdings lehnt die von Oberbürgermeister Spec, CDU und Freien Wählern angeführte Mehrheit eine Stadtbahn in Ludwigsburg ab. Offiziell wird zwar weiterhin die sog. Doppelstrategie hochgehalten, also das gleichzeitige Vorantreiben von Stadtbahn einerseits (inzwischen nur noch die Niederflur-Variante) sowie andererseits dieReaktivierung der Bundesbahnstrecke Markgröningen-Ludwigsburg und BRT (Bus Rapid Transit)-Busse im Stadtgebiet von Ludwigsburg sowie nach Remseck. Allerdings haben die Befürworter der zweiten Variante erklärt: Warum sollen wir dann noch eine Stadtbahn (auf den gleichen Strecken) bauen, wenn unser System mit den BRT-Bussen funktioniert? Das interpretieren wir als Nein zur Stadtbahn. Und es macht ja auch in der Tat keinen Sinn das Geld zweimal auszugeben, erst für die Straßen der BRT-Busse und danach für Schienen auf dieser Strecke für die Stadtbahn.

 

Doppelstrategie beenden!

 

Das Ganze ist im Übrigen nicht billig. Es geht um 200 Mio. € , je nach Variante mal über oder unter 200 Mio. €. Das können die Kommunen nicht allein finanzieren, sie brauchen daher die Unterstützung von Bund und Land. Grundsätzlich kann der Bund die Baukosten mit 80 % bezuschussen. Wir können uns nicht vorstellen, dass Bund und Land sowohl die Planungskosten als auch die Baukosten für alle Varianten der Doppelstrategie fördern werden. Daher denken wir, dass die beteiligten Kommunen sich bald von der Doppelstrategie verabschieden und entscheiden müssen, welche Variante sie denn nun wollen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass gar nichts Neues kommt und es beim gegenwärtigen Zustand bleibt. Wir Remsecker Grünen sind Anhänger der Stadtbahn, egal ob Hoch- oder Niederflur. Da sich in den letzten Wochen und Monaten jedoch gezeigt war, dass die Stadtbahnbefürworter im Ludwigsburger Gemeinderat in der Minderheit sind und diese Minderheit mehrheitlich die Niederflurbahn befürwortet, sehen wir für die Hochflurbahn in Ludwigsburg gar keine Chance mehr. Damit die Stadtbahn überhaupt noch eine Chance hat, befürworten wir daher inzwischen die Niederflurbahn.

 

Bürgerentscheid notwendig

 

Wir treten beim Stadtbahnprojekt nach Ludwigsburg durch die Blockade der Mehrheit im Ludwigsburger Gemeinderat auf der Stelle. Daher wünschen wir uns einen Bürgerentscheid in Ludwigsburg zum Stadtbahnprojekt, am besten parallel zur Gemeinderatswahl 2019. So können die Bürgerinnen und Bürger entscheiden was sie wollen: Ja oder Nein zur Stadtbahn. Wenn die Mehrheit für Ja stimmt, muss das Projekt kommen, wenn es ein Nein gibt, können wir das Projekt begraben. Aber dann ist wenigstens eine Entscheidung gefallen.