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Unsere Anträge zum Haushaltsplan 2021

Wir haben im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2021 folgende sieben Anträge gestellt:

  • Ermittlung des Photovoltaik-Potenzials auf städtischen Gebäuden
  • Einrichtung zweier RegioRad-Ladestationen am Hornbach und in Hochdorf sowie einer „virtuellen“ Station in Hochberg
  • Dauerhafte Möglichkeit der Onlineteilnahme der Bürgerschaft an den Gremiensitzungen der Stadt Remseck a.N.
  • Bürgerdialog Klimaschutz
  • Bezug von Ökostrom
  • Erhöhung der Quote für sozialen Mietwohnungsbau
  • Vorbereitung privater Ladestationen für Elektroautos

Nachfolgend kurze Erläuterungen zu unseren Anträgen. Die Anträge mit Begründung finden sie auf unserer Homepage unter "Gemeinderat" "Stellungnahmen".

 

Die Nutzung der Sonnenenergie durch Photovoltaik-Anlagen wollen wir mit unserem Antrag zur Ermittlung des Photovoltaik-Potenzials auf städtischen Gebäuden voranbringen. Photovoltaikanlagen lassen sich wirtschaftlich betreiben, sind nachhaltig und umweltfreundlich. Wir vermuten noch ein großes Potenzial für Photovoltaikanlagen auf den Dächern städtischer Gebäude und möchten dieses gerne nutzen.

 

In Remseck gibt es nur zwei RegioRad-Stationen: eine an der U 12-Endhaltestelle und eine in Pattonville. Für eine Stadt mit fast 27 000 Einwohner ist das sehr wenig. Durch weitere RegioRad-Stationen entstünde ein engmaschigeres Netz an Stationen. Dadurch erwarten wir eine stärkere Nutzung der Pedelecs und Fahrräder an diesen Stationen. Durch die Förderung vom Land und dem Verband Region Stuttgart sind neue Stationen sehr günstig zu haben. Unser Vorschlag sind eine Ladestation an der U12-Haltestelle Hornbach und eine in Hochdorf am Wilhelmsplatz sowie eine virtuelle Ausleihstation in Hochberg am Alexandrinenplatz. Die virtuelle Station bietet keine Lademöglichkeit, nur eine Abstellmöglichkeit. Zentraler Bestandteil der virtuellen Station ist ein  Funkkästchen, das überwacht, wie viele Räder gerade vor Ort sind.

 

Durch die Coronapandemie war die Verwaltung gezwungen neue Wege zu gehen und  Hybridsitzungen der Gremien zu ermöglichen. Im Rahmen des Bürgerentscheids zur Westrandbrücke wurden Veranstaltungen inklusive einer Ratssitzung ins Netz gestreamt, so dass die Bürgerschaft daran virtuell teilnehmen konnte. Insgesamt kam diese Art der Partizipation auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger sehr gut an.

Wir wollen, dass alle öffentlichen Gremiensitzungen der Stadt Remseck online gestreamt werden, damit Remsecker Bürgerinnen und Bürger von zu Hause unsere Sitzungen verfolgen können. Bürgerinnen und Bürger können dann die Entscheidungswege besser verfolgen. Dadurch entsteht eine größere Transparenz der Gemeinderatsarbeit. Über dieses Medium könnten wir auch jüngere Einwohner erreichen.

 

Eine wirksame kommunale Klimaschutzpolitik braucht die breite Akzeptanz in unserer Stadtgesellschaft beim Klimaschutz. Daher unser Antrag zu einem Bürgerdialog Klimaschutz. Dabei sollen nicht nur die Aktivitäten der Stadt vorgestellt und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Vielmehr sollten auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger für in der Stadt zu realisierende Klimaschutzmaßnahmen eingeworben und aufgenommen werden.

 

Ökostrom ist für uns ein Beitrag zu wirksamem Klimaschutz. Daher unser Antrag, die Stadt solle  zukünftig Ökostrom statt konventionellem Strom beziehen.

 

Unser Antrag bei neuen Baugebieten die Mindestquote von gefördertem und bezahlbarem Mietwohnungsbau von 15 % auf 30 % zu erhöhen hat als Ziel mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

 

Die Elektromobilität ist auf dem Vormarsch. Allerdings gibt es in Remseck bei privaten Stellplätzen oftmals keine geeignete Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Daher unser Antrag bei der Erschließung von Neubaugebieten mehr Anschlüsse für E-Ladestationen in Form von Leerrohren vorzusehen.

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