Zum 1. September 2007 wurde auf Antrag der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der Freien Wähler der Remsecker Familienpass eingeführt. Familienpassinhaber erhalten eine Ermäßigung von 50 Prozent auf die Gebühren für Kindergarten und Kleinkindbetreuung oder 20 Prozent auf die Gebühren der Jugendmusikschule. Einen Familienpass können Empfänger von Arbeitslosengeld II und Wohngeldberechtigte erhalten, die Kinder dürfen nicht älter als 17 Jahre sein.
Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen beantragt, die Verwaltung möge über die Nutzung des Remsecker Familienpasses informieren. Insbesondere interessiert, wie viele Familienpässe im ersten Jahr ausgestellt worden sind, wie viele Kinder von der Einführung profitiert haben und wie hoch die Ausgaben für den Familienpass waren. Wie beurteilt die Verwaltung die Einführung des Familienpasses? Hat sich die Einführung bewährt bzw. hat die Verwaltung Erkenntnisse gewonnen, ob etwas und ggf. was verbessert werden könnte.
Begründung:
Die Einführung des Familienpasses war als Beitrag für ein kinder- und familienfreundliches Remseck gedacht. Mit dem Familienpass sollen einkommensschwache Familien mit Kindern unterstützt werden. Für uns ist die Einführung des Familienpasses der Einstieg in einkommensabhängige Gebühren. Eine Weiterentwicklung ist für uns durchaus vorstellbar. Daher interessieren die bisher erreichten Ergebnisse und Erfahrungen
gez. Karl Burgmaier