Langsam wird's besser!

Nach schwierigen Jahren ist jetzt Zuversicht angesagt. Wir investieren wieder, das Volumen des Vermögenshaushalts ist mit 10,2 Mio. € fast doppelt so hoch wie im vergangenen Jahr….. Unser größtes Projekt in den nächsten 3 Jahren ist der Neubau der Sporthalle in Aldingen mit Gesamtkosten in Höhe von 3,3 Mio. €. Spannend bleibt die Frage, ob wir dafür die beantragten Zuschüsse in Höhe von 600 000 € aus der Sportstättenförderung und eine weitere Million € aus dem Ausgleichstock erhalten.

Im letzten Jahr wurde die Sanierung des Neckartalradweges begonnen. Wir freuen uns, dass diese fortgesetzt wird und mit 150 000 € jetzt 50 000 € mehr zur Verfügung stehen als bisher in der Finanzplanung vorgesehen. Das nützt nicht nur den Rad- und Freizeitsportlern, sondern einer zunehmenden Zahl von Menschen, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Der zunehmenden Bedeutung der Radwege entsprechend – Radsport ist die wichtigste Sportart in Remseck - haben wir gemeinsam mit der FDP-Fraktion den Antrag gestellt, den Bau eines Radweges von Hochdorf nach Siegelhausen zu prüfen. Im Radwegenetz klafft hier noch eine Lücke.

Die 50 000 € Zuschuss für das Fußballzentrum des VfB Neckarrems sind eine gute Investition. Sie nutzen uns mehr als die 92 000 € für die Messe Stuttgart.

Unser Haushalt lebt auch dieses Jahr wieder von den Erlösen aus den Baugebieten. Wir kalkulieren mit einem Gewinn von 3,4 Mio. € aus den Baugebieten Steige IV in Neckarrems, Bauabschnitt VII in Pattonville, Neue Gärten in Neckargröningen und Spitzäcker in Hochberg. Wir fragen uns, was passiert, wenn wir keine oder nur noch in geringem Umfang Baugebiete ausweisen können? Angesichts der demographischen Entwicklung wird auch für Remseck der Zeitpunkt kommen wird, ab dem die Bevölkerung immer langsamer zunehmen wird, bis sie dann wie im ganzen Land auch abnehmen wird. Unsere Ausnahmesituation wird nicht ewig bleiben.

Ein wichtiger Punkt ist für uns Gebührengerechtigkeit bei der Abwasserentsorgung. Deshalb wollen wir, dass Remseck eine gesplittete Abwassergebühr einführt. Gesplittete Abwasser-gebühr heißt, dass die bisherige einheitliche Abwassergebühr in eine Schmutzwasser- und eine Niederschlagswassergebühr getrennt wird. Die gesplittete Abwassergebühr ist gerechter und ökologisch sinnvoller als das bisherige System, das die Abwassergebühr nur an den Frischwasserbezug koppelt. Wir befürworten ein System, das die Höhe der Abwassergebühr an die Menge des in das öffentliche Kanalnetz eingeleiteten Wassers koppelt.

Weitere wichtige Punkte für uns sind:

• Einführung eines Familienpasses: Damit wollen wir einkommensschwachen Familien die Gebühren in allen Betreuungseinrichtungen für Kinder ermäßigen. Den Familienpass sollen Wohngeldberechtigte bekommen mit Kindern unter 18 Jahren.
• Ausbau des Energiemanagements: Wichtig sind uns Energieeinsparung, hohe Wirkungsgrade und verstärkter Einsatz erneuerbarer Energien.
• Ausbau der EDV und des Internet-Auftritts unserer Stadt: Hier geht es uns um mehr Aktualität und Einbeziehung der Bürger. Tagesordnungen, Vorlagen, Protokolle gehören zeitnah ins Internet.
• Einzelhandelskonzept, damit wir beim nächsten Bauantrag eines Discounters schneller und besser einschätzen können, was das für den örtlichen Einzelhandel bedeutet. Wichtig ist uns die Nahversorgung der Bevölkerung.
• Sanierung und Erweiterung des Rathauses: Hier hoffen wir auch auf Impulse für eine Neue Mitte und darauf, dass Neckar und Rems und ihre Ufer für die Menschen erlebbarer werden.

Wir wünschen uns bei diesen Themen Aufgeschlossenheit bei Verwaltung und den anderen Fraktionen. Die grüne Fraktion stimmt dem Haushaltsplan zu.