Grüne OV Remseck

Anträge zum Haushalt 2018: Elektromobilität, Chancengleichheit und bezahlbarer Wohnraum

Wir haben sieben Anträge im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2018 gestellt. 5 Anträge befassen sich mit dem Thema Elektromobilität, weil Elektromobilität für uns ein großes Zukunftsthema ist.

Elektromobilität

Bisher ist bezüglich Elektromobilität in Remseck relativ wenig los. So gibt es z.B. keine öffentliche Elektrotankstelle in Remseck. Dabei steigt die Zahl der Elektroautos ständig.

 

Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung der Elektromobilität ist für uns Grüne eine vernünftige und verlässliche Infrastruktur. Hier sind auch die Kommunen gefordert und sie sollten im Bereich der Elektromobilität eine Vorreiterrolle einnehmen. Remseck hat hier auch schon einen guten Anfang gemacht. So wurde im Auftrag der Stadt letztes Jahr eine Untersuchung der Firma teamred Deutschland durchgeführt im Rahmen des Klimaschutzteilkonzepts Mobilität. Ein Ergebnis dieser Studie war, dass die Elektromobilität in Remseck weiter ausgebaut werden soll. Jetzt gilt es konkrete Projekte in Angriff zu nehmen.

 

Der Bau der Tiefgarage unter dem neuen Rathaus sowie die Interkommunale Remstal-Gartenschau bieten laut Grüne gute Möglichkeiten zum Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobiltät in Remseck. Konkret wollen wir:

 

  • Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge der Stadtverwaltung
  • Lademöglichkeiten für Dienst-Elektroautos in der neuen Tiefgarage unter dem Rathaus
  • Schnellladestationen für alle weiteren Elektroautos
  • weitere Pedelec-/E-Bike-Stationen in Remseck neben der bisher einzigen in Remseck bei der Endhaltestelle der U12 sowie
  • Lademöglichkeiten für E-Bikes und Pedelecs im Stadtgebiet.

 

Unsere fünf Anträge zur Elektromobilität können sie ebenso wie unsere beiden Anträge zu bezahlbarem Wohnraum in Remseck sowie zur Chancengleichheit in der Stadtverwaltung auf unserer Homepage unter "Gemeinderat" "Anträge" lesen.

 

Chancengleichheit

Ziel unseres des Antrags "Umsetzung des Chancengleichheitsgesetzes" ist mehr Frauen in Führungspositionen der Stadtverwaltung zu bekommen. Wir wollen dazu einen Chancengleichheitsplan der Verwaltung und eine zuständige Stelle und Person für Frauenförderung in der Verwaltung.

 

Bezahlbarer Wohnraum

Ein großes Thema ist für uns die Wohnraumknappheit und der bezahlbare Wohnraum. Bedarf und Nachfrage können auch in Remseck mit dem vorhandenen Angebot nicht gedeckt werden. Das zeigen die steigenden und hohen Miet- und Kaufpreise für Wohnungen. Mit der Änderung von Bebauungsplänen und moderater Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten sind wir an Grenzen gestoßen. Das Verfahren der Bebauungsplanänderungen ist sehr aufwendig und der Ertrag an neu möglichem neuen Wohnraum in der Regel recht bescheiden. Wir halten Nachverdichtung in den Stadtteilen aus ökologischen und ökonomisch/finanziellen Gründen nach wie vor für richtig und wichtig. Allerdings brauchen wir auch neue Baugebiete wenn wir halbwegs die Nachfrage befriedigen und für Normalbürger bezahlbare Wohnungen wollen.

 

Wir begrüßen, dass die Stadt ab 2018 in den sozialen Mietwohnungsbau investieren will. Daneben wollen wir im etwas höheren Preissegment preisgedämpften Mietwohnungsbau sowie angesichts der hohen Bodenpreise für zukünftige Wohnungseigentümer einen Preisnachlass von 30 % beim Bodenwert. Wer genau in den Genuss dieser Förderung kommen kann, soll in einem Wohnraumversorgungskonzept für Remseck definiert werden.

 

Wir sind jetzt gespannt auf die Beratung unserer Anträge in den Ausschüssen und im Gemeinderat.