Kommunen und Corona – von leeren Kassen und geschlossenen Kitas

Corona stellt auch unsere Kommunen vor große Herausforderungen. Wir müssen uns bewusst machen, dass wir vor dem Ausbruch sowohl Vollbeschäftigung als auch sprudelnde Einnahmen in Remseck und im Landkreis verzeichnen konnten. Zwar gab es erste Wölkchen am Horizont der wirtschaftlichen Hochphase.

 

Diese hatten sich allerdings noch nicht in den Kassen der Menschen und der Kommunen und somit der Landkreise bemerkbar gemacht. Das Land wird nun im laufenden Jahr 3,3 Milliarden € weniger einnehmen. 2021 müssen die Kommunen und Kreise mit einem Rückgang von rund 2,3 Milliarden € rechnen. Der Gestaltungsspielraum für künftiges kommunales Handeln schrumpft damit auf ein Minimum.

 

Zudem hat die Corona-Krise mit ihren Auswirkungen auf allen politischen Ebenen zu einer deutlichen Verschiebung der Prioritäten geführt. Im Land vor allem bezogen auf die Finanzierung der Soforthilfen und der folgenden Aufbauprogramme. Zudem ist nicht absehbar, wann wieder das beginnt, was für uns früher der "Normalbetrieb" war. Auch müssen Kommunen und Kreise durch die steigenden Arbeitslosenzahlen erhebliche Mehrbelastungen im Sozialbereich erwarten. Und zunehmende Investitionen in digitale Lernorte. Hier könnte sich auch eine Chance für den Kubus und die Mediathek in der Neuen Mitte als solch ein digitaler Lernort bieten.

 

In den vergangenen Monaten hat das Land die Kommunen mit mehreren Hundertmillionen € unterstützt. Unter anderem wenn es darum ging, die Kita-Gebühren zu pausieren. Grundsätzlich stellt dieser Bereich alle Kommunen und natürlich auch Remseck vor eine besondere Herausforderung. Mit der Ankündigung der Kultusministerin Dr. Eisenmann am 6. Mai 2020 für den Zeitraum bis Pfingsten die schrittweise Öffnung der Kindertageseinrichtungen für bis zu 50 Prozent der Kinder zu voranzutreiben, wurden bei Eltern und Kindern, die durch die aktuelle Situation eine besondere Belastung erfahren, hohe Erwartungen geweckt. Auch in vielen Remsecker Familien herrscht "Land unter".

 

Leider wurde diese Ankündigung zunächst nicht mit Inhalt und konkreten Handlungs- und Hygieneanleitungen unterfüttert. Dieses Vorpreschen der CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und das Fehlen von Empfehlungen bei gleichzeitigem Druck zur weiteren Öffnung der Betreuung hat dabei zur erheblichen Verunsicherung aller Beteiligten geführt. Hilfreich war es jedenfalls nicht - nicht für die Stadt, die Träger, die Kinder und ihre Eltern. Klar ist, dass nach neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen nichts gegen eine vorsichtige, aber stetige Öffnung von Kitas und Schulen spricht. Auch die Stadt Remseck wird dies tun.

 

Zu bedenken ist, dass Deutschland, Baden-Württemberg und auch der Kreis Ludwigsburg im Vergleich zu anderen Ländern und Regionen noch glimpflich durch die Krise gekommen sind. Das ist eine Gemeinschaftsleitung von uns allen und unserer gegenseitigen Rücksicht- und Anteilnahme. Aber auch unserer Stadtverwaltung und der Landesregierung. Lassen Sie uns weiter mit Vorsicht und Bedacht agieren, damit wir alle unbeschadet diese schwere Zeit überstehen.

 

Bleiben Sie gesund!