In seiner letzten Sitzung im September hat der Gemeinderat bei nur einer Gegenstimme beschlossen, den Bau einer neuen Gemeindehalle mit Vereinsräumen und Warmküche in Hochdorf auszuschreiben. In den neuen Räumen steht dem SGV Hochdorf ein vorrangisches Nutzungsrecht zu. Details dazu sind zwischen Verwaltung und SGV zu klären.
1 1/2 Jahre ist die Gaststätte inzwischen geschlossen und der Zustand des gesamten Gebäudes incl. Gemeindehalle und Wohnung hat sich seither selbstverständlich auch nicht verbessert. Wir sehen in dem Projekt eine einmalige Chance gute räumliche Voraussetzungen für ein lebendiges Vereins- und Gemeinschaftsleben in Hochdorf zu schaffen. Eine Chance, die angesichts der erwarteten Steuermindereinnahmen für die nächsten Jahre so bald nicht mehr wiederkommen wird. Immerhin sind die Kosten des Projekts mit 1,8 Mio. € veranschlagt.
Für das Projekt erhält die Stadt einen Zuschuss in Höhe von 750.000 € aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum, das mit Mitteln aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung (Konjunkturpaket II) aufgestockt worden war. Wir sind froh, dass die Stadt die Chance zum Erhalt dieser Mittel ergriffen hat und dabei erfolgreich war. Der hohe Zuschuss hat unserer Fraktion die Entscheidung für dieses Projekt erleichtert. Für die Stadt verbleiben dann noch knapp 1,1 Mio. €.
Der Gemeinderat hatte im Februar einem gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und Grünen zugestimmt, wonach eine Kostenobergrenze von 1,5 Mio. € nicht überschritten werden solle. Für uns war klar, wenn in diesen Kostenrahmen eine öffentliche Gaststätte passt, dann soll die realisiert werden. Würde der Kostenrahmen allerdings überschritten ,dann nicht. Mit der jetzigen Kostenschätzung von 1,8 Mio. € sind wir um 20 % über dieser Grenze. Wir hatten aber in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, außer uns Grünen interessiert die beschlossene Kostenobergrenze von 1,5 Mio. € kaum noch jemand. Daher wollten auch wir das Thema Kosten nicht mehr weiter thematisieren und den Blick nach vorne richten. Wir hoffen aber, dass die geschätzten Kosten von 1,8 Mio. € in der Realisierung nicht überschritten werden.
Das Projekt Gemeindehalle/Vereinsheim Hochdorf hat in den letzten 12 Monaten in Hochdorf und in der Remsecker Kommunalpolitik hohe Wellen geschlagen. Manchen hat das Surfen auf diesen Wellen sehr viel Spaß gemacht, anderen weniger. Wir waren dann doch freudig überrascht, dass in der entscheidenden Gemeinderatssitzung alle Stadträte bis auf eine Ausnahme für das Projekt gestimmt haben. In früheren Jahren wurde ein solches Abstimmungsergebnis mit den Worten kommentiert: Die eine Gegenstimme adelt den Beschluss. Hoffentlich trifft das auch hier zu.
Unsere Fraktion hofft nun auf einen baldigen Baubeginn, einen zügigen Baufortschritt und einen Abschluss der Baumaßnahmen spätestens Ende 2010, denn nur dann fließen die 750 000 € Konjunkturprogrammmittel.