In den 14 Jahren von 1992 bis 2005 hat die Stadt Remseck aus dem Verkauf von Bauplätzen in neu ausgewiesenen Baugebieten einen Überschuss in Höhe von 34 Mio. € oder 2,4 Mio. € pro Jahr erzielt. Grundstücksgeschäfte sind also eine tragende Säule des Remsecker Haushalts. Wird das in Zukunft auch so sein, soll es überhaupt so sein?

Situation 2006

Der Haushaltsplan 2006 sieht bei den Grundstücksgeschäften einen Überschuss von rund 4 Mio. € vor bei Einnahmen von 4,3 Mio. € aus dem Verkauf von Grundstücken. Damit sind die geplanten Einnahmen aus Grundstücksgeschäften höher als die geplanten Einnahmen aus der Gewerbesteuer oder der Grundsteuer, die jeweils bei rund 3 Mio. € liegen. Und es soll so weitergehen: Die Finanzplanung 2007-2009 sieht im Durchschnitt jährliche Überschüsse von rund 3 Mio. € aus Grundstücksverkäufen vor.

Flächenverbrauch kritisch

So erfreulich die Überschüsse aus den Grundstücksgeschäften sind – sie ermöglich(t)en die großen Investitionen in Stadtbahn, Stadtbus, Sanierung der Ortsteile –, so kritisch ist der Flächenverbrauch durch die Ausweisung neuer Baugebiete. Die Baugebiete gehen zu Lasten von Natur und freier Landschaft und unserer Naherholung.

Mit knapp 10 Mio. € ist der Einkommensteueranteil, den die Stadt von Land bzw. Bund erhält, der größte Einnahmeposten der Stadt, gefolgt von rund 4 Mio. € sog. Schlüsselzuweisungen vom Land nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG). Beide Positionen zusammen machen 45 % der Einnahmen im Verwaltungshaushalt aus. Veränderungen bei diesen beiden Positionen haben also eine große Wirkung auf die Einnahmesituation.

Wie viel % der Einkommensteuer oder aus dem FAG Remseck zufließen, darauf hat die Stadt keinen Einfluss. Wohl aber auf die Anzahl ihrer Einwohner. Da die Zuweisungen mit der Einwohnerzahl steigen, hat(te) die Stadt großes Interesse am Bevölkerungswachstum. Daher wurden in den vergangenen 20 Jahren immer neue Baugebiete ausgewiesen, so dass Remseck in den vergangenen 15 Jahren um 5000 Einwohner gewachsen ist. Auch der neue Flächennutzungsplan setzt auf Wachstum: Bis 2015 soll Remseck auf knapp 25 000 Einwohner wachsen, 33 ha neue Wohngebiete sollen entstehen.

Fragen

Ist das Wachstum auf 25 000 Einwohner überhaupt realisierbar, wenn laut neuesten Studien die Bevölkerung bereits ab 2009 in der Region Stuttgart abnimmt (Pestel-Studie)? Was sind die Remsecker Vorteile in diesem Konkurrenzkampf um Einwohner? Wie viel Flächenverbrauch vertragen Mensch und Natur? Brauchen wir Bevölkerungswachstum, um die öffentliche und private Infrastruktur besser auszulasten oder erfordert das Wachstum neue Investitionen in die Infrastruktur? Was würde passieren, wenn weniger Menschen als geplant nach Remseck ziehen? Was passiert, wenn die Einnahmen aus den Grundstückserlösen weg brechen? Steigen dann Steuern und Gebühren? Sinkt dann unser Standard? Gibt es andere Möglichkeiten? Was meinen Sie?