In der November-Sitzung des Technischen Ausschusses des Kreistags stand wiedereinmal der Hochberger Tunnel auf der Tagesordnung. Entschieden werden sollte über eine 50prozentige Beteiligung des Landkreises an den Vorplanungskosten. Bedauerlicherweise lehnte der Ausschuss die Bereitstellung der Mittel im kommenden Haushalt ab und verschob sie auf Wunsch der CDU-Fraktion um ein Jahr. Die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen stimmten als einzige Fraktion mehrheitlich (eine Enthaltung) dafür!

Die Förderfähigkeit der Ortsumfahrung Hochberg mit Tunnel ist vom Regierungspräsidum seit langem anerkannt. Baulastträger der Maßnahme ist der Landkreis. Seit einer Grundsatzentscheidung des Landkreises von 2005 müssen die betroffenen Kommunen bei solchen Maßnahmen die Entwurfsplanung bis zur Genehmigungsreife selbst finanzieren. Die Vorplanung für den Bau eines Tunnels ist jedoch erheblich teurer als für eine einfache Umfahrung. Deshalb hat sich der Landrat auf Wunsch der Stadt Remseck bereit erklärt, die Hälfte der geschätzten Kosten von ca. 250.000 Euro zu übernehmen.

Bei einem Treffen zwischen OB, Landrat und Regierungspräsident im Juli wurde als nächster Schritt die Realisierung der Vorplanung vereinbart. Daniel Renkonen, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, meint: „Durch höhere Schlüsselzuweisungen wäre es dem Kreis in diesem Jahr möglich gewesen, außerplanmäßige Ausgaben zu finanzieren.“ In Remseck hat sich der Gemeinderat bereits vor einem Jahr einstimmig zum Ziel erklärt, die planungsrechtliche Genehmigung des Vorhabens voranzutreiben..

So quälen sich weiterhin etwa 15.000 Fahrzeuge durch die enge Hochberger Hauptstraße und die Aussicht auf eine erträgliche Lösung verschiebt sich Jahr um Jahr. Momentan ist die Maßnahme im mittelfristigen Kreisstraßenprogramm für 2016 ff. vorgesehen. Kein Wunder, dass die Mitglieder der Hochberger Tunnelinitiative frustriert sind.

Im Haushalt der Stadt stehen für die Vorplanung der Tunneltrasse 150 000 Euro bereit Wir fordern den Kreistag auf, seinen Anteil an den Vorplanungskosten im Zuge der Haushaltsdebatte nachträglich in den Haushalt 2011 aufzunehmen. 11/2010