Leider hat sich die Situation seither nicht verbessert, sondern eher verschlechtert. Weder wurden bauliche, noch verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ergriffen. Das ist für uns sehr enttäuschend.
Messungen oder Berechnungen?
Unsere Fraktion hatte im August 2010 beantragt, die Stadtverwaltung solle vom Umweltministerium bzw. dem Regierungspräsidium eine nachvollziehbare Begründung verlangen, warum es Messungen der Luftschadstoffe in der Remstalstraße in Neckarrems und in der Hauptstraße in Hochberg abgelehnt habe. Die Stadt solle dazu eine Berechnung der erwarteten Werte für die Luftschadstoffe Stickstoffdioxid und für Feinstaub PM10 vorlegen, weil wir der Meinung waren, dass allein schon auf Grund von Berechnungen klar werden würde, dass die Grenzwerte zumindest bei Stickstoffdioxid überschritten sind und daher das Regierungspräsidium verpflichtet sei, einen sog. Luftreinhalte- und Aktionsplan zur Senkung der Schadstoffbelastung aufzustellen. Diesem Antrag haben sich dann Freie Wähler und FDP angeschlossen.
Durch die Berechnungsergebnisse mit erwarteter Überschreitung der Grenzwerte hielten wir die über ein Jahr dauernden Messungen für nicht mehr notwendig. Wir hatten dazu Expertenrat eingeholt und wussten, dass man aufgrund der vorhandenen Daten (gezählte PKW und LKW/Tag, Standard-Emissionenswerte pro PKW und LKW) relativ genau berechnen konnte, wie wieviel Emissionen erzeugt werden. Wir hielten daher "kostengünstige Berechnungen" statt "teurer Messungen" für ausreichend.
Grenzwerte überschritten
Schließlich musste dann doch noch gemessen werden; leider auf Kosten der Stadt, obwohl wir der Meinung waren, dass das Land die Finanzierung hätte übernehmen müssen. Diese Messungen wurden 2013 (!) durchgeführt und brachten als Ergebnis: Sowohl in der Remstalstraße als auch in der Hauptstraße war der maximal zulässige Wert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid in einem Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt überschritten. In der Remstalstraße wurden z.B. 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid gemessen.
Damit war jetzt das Regierungspräsidium in der Pflicht den Luftreinhalte- und Aktionsplan aufzustellen. Unsere Fraktion forderte als Teil dieses Aktionsplans die Aufnahme von Remseck in eine Umweltzone und ein LKW-Durchfahrverbot in der Remstalstraße und in der Hochberger Hauptstraße. Immerhin hat sich das Regierungspräsidium zu seiner Verpflichtung bekannt, einen Luftreinhalte- und Aktionsplan aufzustellen. Was da aber drin stehen wird, insbesondere ob er eine LKW-Durchfahrverbot enthält, ist bisher immer noch nicht bekannt. Wir hoffen, dass dieser Plan nun endlich kommt und der Öffentlichkeit vorgestellt wird.
Westrandbrücke
Für Neckarrems wäre aus unserer Sicht die Westrandbrücke eine gute Lösung, weil diese den Verkehr Richtung Fellbach führt und die Remstalstraße entlastet. Vielleicht enthält ja der so sehnlichst erwartete Luftreinhalte- und Aktionsplan die Westrandbrücke als Lösungsansatz. Uns würde es freuen. Wir sind gespannt!