Das ist gut und wird die Luft und das Wohnumfeld in Hochberg verbessern. Alle Gutachten sind zum Ergebnis gekommen, dass nur so die Grenzwerte bei den Stickstoffdioxid-Emissionen unterschritten werden können. Wir freuen uns über diesen Erfolg. Schließlich war Ausgangspunkt dieses Erfolgs der Antrag unserer Fraktion vom August 2010 zu Messung der Luftschadstoffemissionen in der Hochberger Hauptstrasse. Diesem Antrag waren dann Freie Wähler und FDP beigetreten.
Remstalstraße in Neckarrems
In unserem Antrag hatten wir auch die Messung der Luftschadstoffemissionen in der Remstalstraße in Neckarrems beantragt. Auch dort wurden Messungen durchgeführt mit dem Ergebnis, dass auch dort die Grenzwerte bei den Stickstoffdioxid-Emissionen überschritten sind. Anders als in Hochberg wird es jedoch in Neckarrems leider kein LKW-Durchfahrtverbot geben. Das ursprünglich im Entwurf des Luftreinhalteplans vom August 2016 für ein Jahr vorgesehene LKW-Durchfahrtsverbot kommt jetzt überhaupt nicht. Stattdessen wird am Ortseingang von Hegnach herkommend eine Pförtnerampel installiert. Diese soll den stauenden Verkehr aus Neckarrems heraushalten, so dass der Verkehr in der Remstalstraße immer fließen müsste und es dort keine Staus mehr geben dürfte.
Das entsprechende Gutachten kommt zum Ergebnis, dass so die Grenzwerte für Stickstoffdioxid-Emissionen unterschritten werden. Da mit diesem gegenüber dem LKW-Durchfahrtsverbot "weicheren" Mittel das Ziel der Grenzwert-Unterschreitung erreicht werden könnte, sei dieses Mittel zu wählen, argumentiert das Regierungspräsidium juristisch. Im Übrigen, so das Regierungspräsidium, hätte das LKW-Durchfahrtsverbot eh nur für das Jahr 2017 gegolten, weil durch die Umrüstung vor allem der LKW's auf emissionsärmere Motoren (EURO-Norm 6) ab 2018 die Grenzwerte unterschritten werden würden. Neben diesen juristischen Argumenten gegen das LKW-Durchfahrverbot war sicherlich auch der politische Widerstand der Wirtschaft (Industrie- und Handelskammern) sowie der Städte Waiblingen und Fellbach für diesen Rückschritt gegenüber dem Entwurf des Luftreinhalteplans entscheidend.
Der Remsecker Gemeinderat hat einstimmig die Entscheidung des Regierungspräsidiums kritisiert und dasLKW-Durchfahrtsverbot auch in der Remstalstraße gefordert. Wir sollten jetzt die weitere Entwicklung genau beobachten und vom Land fordern, dass die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz eine Messstelle in der Remstalstraße einrichtet. So kann überprüft werden, ob es tatsächlich zu einer Verbesserung der Luft kommt. Wenn nicht, müsste das LKW-Durchfahrverbot auch in der Remstalstraße kommen.