Wichtig und neu ist auch das unbefristete Lkw-Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t in der Hochberger Hauptstraße. Wir freuen uns über diesen Erfolg. Schließlich war Ausgangspunkt dieses Erfolgs der Antrag unserer Fraktion vom August 2010 zur Messung der Luftschadstoffemissionen in der Hochberger Hauptstraße.

Remstalstraße in Neckarrems

In unserem Antrag hatten wir außerdem die Messung der Luftschadstoffemissionen in der Remstalstraße in Neckarrems beantragt. Auch hier ergaben die Messungen, dass die Grenzwerte bei den Stickstoffdioxid-Emissionen überschritten sind. Anders als in Hochberg wird es jedoch in Neckarrems kein LKW-Durchfahrtverbot geben. Das ursprünglich im Entwurf des Luftreinhalteplans vom August 2016 für ein Jahr vorgesehene LKW-Durchfahrtsverbot kommt jetzt leider überhaupt nicht.

Stattdessen wird am Ortseingang von Hegnach herkommend eine Pförtnerampel installiert und die Remstalstraße wird zur Tempo 30-Straße. Die Pförtnerampel soll den stauenden Verkehr aus Neckarrems heraushalten, so dass der Verkehr in der Remstalstraße fließen müsste und es dort keine Staus mehr gibt.

Das entsprechende Gutachten kommt zum Ergebnis, dass so die Grenzwerte für Stickstoffdioxid-Emissionen unterschritten werden. Da mit diesem gegenüber dem LKW-Durchfahrtsverbot "weicheren" Mittel das Ziel der Grenzwert-Unterschreitung erreicht werden könnte, sei dieses Mittel zu wählen, argumentiert das Regierungspräsidium juristisch. Im Übrigen, so das Regierungspräsidium, hätte das LKW-Durchfahrtsverbot eh nur für das Jahr 2017 gegolten, weil durch die Umrüstung vor allem der LKW's auf emissionsärmere Motoren (EURO-Norm 6) ab 2018 die Grenzwerte unterschritten werden würden.

Neben diesen juristischen Argumenten gegen das LKW-Durchfahrverbot war sicherlich auch der politische Widerstand der Wirtschaft (Industrie- und Handelskammern) sowie der Städte Waiblingen und Fellbach für diesen Rückschritt gegenüber dem Entwurf des Luftreinhalteplans entscheidend.

Der Remsecker Gemeinderat hat einstimmig die Entscheidung des Regierungspräsidiums kritisiert und das LKW-Durchfahrtsverbot auch in der Remstalstraßegefordert, konnte aber das Regierungspräsidium nicht mehr umstimmen.

Schlußfolgerungen

• Wir haben leider kein LKW-Durchfahrverbot in der Remstalstraße erreicht. Allerdings: Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass wir 2017 für die Remstalstraße eine Pförtnerampel und Tempo 30 bekommen. Immerhin ein kleiner Fortschritt und Erfolg! Wir werden die weitere Entwicklung genau beobachten. Die Luftschadstoffe werden weiter gemessen. Wenn dort keine spürbare Verbesserung eintritt, werden wir das LKW-Durchfahrtsverbot wieder auf die Tagesordnung bringen.
• Das LKW-Durchfahrtsverbot in Hochberg ist gut und wird die Luft und das Wohnumfeld in Hochberg verbessern
• Für Hochdorf brauchen wir Tempo 30! Damit soll Hochdorf für LKW's unattraktiv werden und wenig LKW-Ausweichverkehr von Hochberg aufnehmen.