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Grüne Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeister tauschen sich aus

Unsere Landtagsabgeordnete Silke Gericke tauscht sich in regelmäßigen Abständen mit OB Schönberger über aktuelle Themen aus. Am Mittwoch, 20. September, fand wieder ein solches Treffen statt. Dieses Mal nahmen neben den persönlichen Referent*innen Isabell Schmidt (OB) und Axel Müller (Silke) die Integrationsbeauftragte der Stadt, Jasmine Finckh, sowie Monika Voggesberger als Vertreterin des Ortsverbands der Grünen teil.

Angeregt durch die Veranstaltung zum Tag der Schiene am vorausgegangenen Samstag (www.gruene-ludwigsburg.de/start/singleview/tag-der-schiene) war Mobilität der erste Themenkomplex, ein Heimspiel für Silke: Sie ist Vorsitzende des Arbeitskreises Verkehr im Landtag. Remseck befürwortet beide geplante Stadtbahnen Ludwigsburg – Pattonville und  Ludwigsburg – Remseck – Waiblingen und verfolgt die Reaktionen der Bürger*innen bei den derzeitigen Trassenbegehungen. Silke unterstreicht, dass es uns Grünen darum geht, den ÖPNV attraktiv zu machen und nicht darum, den Bürgern das Autofahren zu verbieten. Eine Stadtbahn ist ein attraktives Verkehrsmittel, kann viele Fahrten mit dem Pkw ersetzen und so zur CO2-Einsparung beitragen. Für die Anschlußmobilität hat die Stadt Remseck auf Leihfahrräder gesetzt. Leider stellt sich die Situation mit dem derzeitigen Anbieter Regiorad unbefriedigend dar. Abhilfe könnte laut Silke vom VVS kommen: Dessen Geschäftsführer hatte erklärt, die Bike-Sharing-Angebote beim VVS ansiedeln zu wollen. Die Nachfrage nach einem kommunalen Klimamobilitätsplan (KMP) konnte vom OB positiv beschieden werden. Dieser solle mehr ins Licht gerückt werden, findet Silke. Bei Recherchen im Internet stößt man sofort auf den KMP des Landkreises, findet aber nichts über Remseck. Auch im Entwurf zur Stadtentwicklungskonzept 2035 taucht er nicht auf.

Geflüchtete und Integration bildeten den zweiten wichtigen Themenkomplex. Laut Jasmine Finckh kamen 2022 in Remseck 360 Personen an, statt angekündigten 73. 2023 sind bisher 250 geflüchtete Menschen unterzubringen. Die Stabsstelle Integration ist fast nur noch mit der Beschaffung von Wohnraum beschäftigt.  Wichtige Integrationsarbeit sei kaum noch möglich. Engagierte Bürger sind sprach-, hilf- und ratlos, der AK Asyl habe sich aufgelöst. Geflüchtete möglichst zügig in Arbeit zu bringen ist auch Silke sehr wichtig, das Land arbeite an der Beseitigung bürokratischer Hindernisse. Dennoch brauche es mehr Konstanz bei der Förderung, darin sind sich alle einig. Neben wichtiger Entbürokratisierung fehle es an allen Enden und Ecken an der Finanzierung, so das Schlußwort von OB Schönberger.

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