video_label

Meinungsaustausch zur Flüchtlingspolitik

Manfred Lucha, Minister für Soziales und Integration kam zusammen mit Ingrid Hönlinger, grüne Kandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Ludwigsburg, zu einem Meinungsaustausch über Flüchtlingspolitik mit Oberbürgermeister Dirk Schönberger nach Remseck.

Mit dabei waren Jasmine Finckh, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt sowie die Gemeinderäte von Bündnis90/Die Grünen Karl Burgmaier, Monika Voggesberger und Harald Röhrig.

 

Der OB kritisierte die hohe Zahl an Geflüchteten, die Remseck dieses und nächstes Jahr noch aufnehmen müsse (2017: 177, 2018: ca 200 ). Remseck hätte in der sog. Anschlussunterbringung, das ist die Unterbringung von Flüchtlingen, deren Asylantrag positiv beschieden wurde und die ein Bleiberecht haben, den Weg der dezentralen Unterbringung verfolgt. Dieser Weg könne angesichts der nun großen Menge an aufzunehmenden Flüchtlingen nicht weiter verfolgt werden. Daher werden kurzfristig Containerwohnungen auf Parkplätzen erstellt. Mit den Parkplätzen soll auch signalisiert werden, dass dies keine Dauerlösungen seien. Langfristig bräuchten wir sozialen Wohnungsbau mit Wohnungen, die Flüchtlingen und Einheimischen zur Verfügung stehen. Das sehen wir Grünen genau so.

 

Intensiv diskutiert wurde die Wohnsitzauflage. Danach muss jeder Kreis entsprechend einem Schlüssel eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen aufnehmen. OB Schönberger meinte, dieser Schlüssel müsse dahingehend geändert werden, dass ländliche Räume mehr Flüchtlinge aufnehmen sollten (und auch könnten oder wollten) als Ballungsräume. Sozialminister Lucha zeigte sich diesbezüglich aufgeschlossen und wollte darüber mit dem dafür zuständigen Kollegen, Innenminister Strobl, reden. Einig waren sich alle Beteiligten, dass die Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes, OB Schönberger sprach von Zuwanderungsgesetz, dringend erforderlich sei.

expand_less