Grüne OV Remseck

Bürgerbeteiligung

Bürgerinitiativen und Bürgerengagement sind für uns als Elemente direkter Demokratie herzlich willkommen. Wir brauchen eine selbstbewusste Zivil- oder Bürgergesellschaft, die in das Tagesgeschehen eingreift und unsere Gesellschaft dadurch weiter bringt.

 

Zahlreiche Bürgerinitiativen in den letzten Jahren zeigen, dass sich die Menschen in das Remsecker kommunale Geschehen einmischen wollen. Ohne entsprechende Bürgerinitiative wäre das Hochberger Tunnelprojekt nicht vorwärts gekommen, die Straße Hochdorf-Affalterbach ausgebaut und des LKW-Verbot auf dieser Strecke gefallen. Auf der Scheune beim Zebrastreifen in Neckarrems stünde eine Mobilfunksendeanlage, hätte sich nicht eine Bürgerinitiative dagegen gewehrt. In Aldingen kämpfen die Bürger für Remseck gegen Andriof-Brücke und Nord-Ost-Ring und haben die erste größere Demonstration in Remseck auf die Beine gestellt. Der Pattonviller Bürgerverein hat mit seinem Engagement einen großen Anteil am Erfolgsmodell Pattonville.

 

Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung gehören zusammen und befruchten sich gegenseitig. Daher sollte mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung stattfinden. Die hohe Beteiligung an solchen Veranstaltungen zeigt das Interesser der Bürgerinnen und Bürger an solchen Veranstaltungen.

 

Die Sitzungsunterlagen des Gemeindrats gehören auf die Homepage der Stadt, so dass sich Bürger vor Gemeinderatssitzungen darüber informieren können. Beim Projekt "Neue Mitte" setzen wir auf eine frühzeitige und breite Bürgerbeteiligung. Für bürgerschaftliches Engagement bietet das neue Haus der Bürger neuen Platz und Raum.

 

Auf unseren Antrag hin erarbeitet die Verwaltung einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung. Dieser Leitfaden soll dem Prozess der Bürgerbeteiligung eine Struktur geben. Die Erarbeitung des Leitadens soll in einem Prozess unter Einbeziehung von Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat erfolgen. Er soll u.a. Fragen klären wie: Wann und wie werden Bürgerinnen und Bürger beteiligt? Wer entscheidet, bei welchem Projekt Bürger beteiligt werden? Wie ist das Zusammenspiel zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat?